Die einseitige Sprachenpolitik des Kantons Bern

		BADEM
	BUND DER ANGESTAMMTEN DEUTSCHSPRACHIGEN MINDERHEITEN IN DER SCHWEIZ

Freiburg im Üechtland	Chatelat im Kleintal BE	Bosco Gurin TI
Kanton Freiburg	Kanton Bern	Wallis,Tessin, Graubünden
Zweisprachigkeit und Politik im In- und Ausland	Die Europäische Sprachencharta (ECRM)	Sprache und Gesellschaft
Über den Dachverband BADEM	Ziele des BADEM, Kontakt, Mitgliedschaft	Statuten des BADEM
Sprachkreis Deutsch, Bern	KUND, Freiburg i. Ü.	Gesellschaft Walserhaus, Gurin
Die Gesellschaft Walserhaus Gurin, Bosco Gurin TI Kultur Natur Deutschfreiburg, Freiburg i. Ü. Sprachkreis Deutsch, Bern Die einseitige Sprachenpolitik des Kantons Bern Die Sprachenpolitik des Kantons Bern im Berner Jura ist gegenwärtig die größte Baustelle des BADEM; sie war auch ein wesentlicher Anlass zur Gründung des BADEM; Der BADEM ist ein Dachverband, den 2020 der Sprachkreis Deutsch, Kultur Natur Deutschfreiburg KUND und die Gesellschaft Walserhaus Gurin gegründet haben. Hinter dieser Gründung steht die Überlegung, dass einzelne kantonale oder lokale Organisationen ihre Begehren besser nicht einzeln an die Kantonsregierungen richten müssen, sondern gemeinsam. Das hat auch den Vorteil, dass die Mitgliedsvereine von einander wissen und sich allmählich vernetzen. Der BADEM kann als nationaler Verband auch gegenüber dem Bund, insbesondere dem BAK auftreten. Der Auslöser: die Mängel des Berichtes einer Expertenkommission des Kantons Bern Alles fing damit an, dass wir in den „Mitteilungen“ 3/2018 des Sprachkreises „den Bericht der „Expertenkommission zur Förderung der Zweisprachigkeit“ vorstellten und auf dessen Lücken und Mängel hinwiesen. In derselben Ausgabe und in den beiden folgenden von 2019 zeichneten wir die Geschichte des Berner Juras nach (und zwar von Alle bis Neuenstadt) und zeigten auf, wie die groß angekündigte Zweisprachigkeitspolitik des Kantons für den heutigen Berner Jura gewinnbringend nutzbar gemacht werden könnte. Wir wiesen auf die deutschsprachigen Bernjurassier als „vergessene Minderheit“ hin und nannten die Vorgaben der Bundesverfassung und der Verfassung des Kantons Bern, die im Berner Jura noch nicht erfüllt sind. Vielmehr betreibt der Kanton im Berner Jura seit 1948 eine langsame, aber beharrliche Assimilationspolitik. Diese wurde vor allem durch die allmähliche Schließung oder Verwelschung deutschsprachiger Schulen betrieben. Seit 2018, als die Schule in Schelten schloss, gibt es im gesamten Berner Jura keine deutschsprachige Schule mehr. Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprache des Europarates Durch die verschiedenen Aufsätze in unseren „Mitteilungen“ wurde der Europarat auf uns aufmerksam, genauer gesagt das Sekretariat der ECRML oder ECRMS. Dieses Kürzel steht für die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen. Die Schweiz verpflichtete sich 1999 dazu, die Charta umzusetzen; in ihrem ersten Bericht an den Europarat von 1999 hielt der Bundesrat auch fest, dass alle Regional- oder Minderheitensprachen im Lande geschützt werden sollen. Allerdings, und das scheint dem Sekretariat aufgefallen zu sein, wurden und werden durch den Bund nach wie vor nur Romanisch und Italienisch geschützt und gefördert. Der Sekretär der ECRML wurde auf die genannten Aufsätze in den „Mitteilungen“ des Sprachkreises aufmerksam und lud mich dazu ein, zu Handen des Sachverständigenausschusses der ECRML eine Stellungnahme zur Lage der deutschsprachigen Minderheiten in der Schweiz zu verfassen. Das Ergebnis war das „Plaidoyer für eine vergessene Minderheit“, welches sich vor allem mit dem Berner Jura befasste und beiläufig mit dem Kanton Jura. Der Text kann auf den Webseiten des Sprachkreises und des BADEM nachgelesen werden. (https://badem-schweiz.ch/kanton-bern/stellungnahme-zum-gebrauch-des-deutschen-im-berner-jura.html) Empfehlungen des Sachverständigenausschusses der ECRML und des Ministerrates Die Folge war, dass – neben Französisch – auch Deutsch Gegenstand der Empfehlungen des Sachverständigenausschusses und des Ministerrates wurde. Empfohlen wurde für die angestammten, also die alten deutschsprachigen Minderheiten Folgendes: 1. Berücksichtigung des Deutschen in Gemeinden, wo Deutsch Minderheitensprache ist 2. Aufrechterhaltung der Minderheitenrechte bei Gemeindefusionen 3. Deutschunterricht von der Vorschule (also dem Kindergarten) über die Primarschule bis zu den Sekundarstufen. Dabei ist auch zweisprachiger Unterricht eine mögliche Variante. 4. Schaffung eines Gremiums, welches Bund und Kantone in Angelegenheiten berät, welche Deutsch als Minderheitensprache betreffen. Der Bund wollte kein solches Gremium schaffen; deshalb entschlossen sich eben der Sprachkreis Deutsch SKD, Kultur Natur Deutschfreiburg KUND und die Gesellschaft Walserhaus Gurin zur Gründung des Dachverbandes BADEM, der es sich zur Aufgabe machte, den im einzelnen sehr unterschiedlichen deutschsprachigen Minderheiten in mehreren Schweizer Kantonen dem Bund und auch einzelnen Kantonen gegenüber eine Stimme zu geben und sich auch beim Sekretariat der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen (ECRML) Einfluss zu verschaffen. Dem BADEM steht noch viel Arbeit bevor. Fortschritte Der BADEM hat sich als Vertreter der angestammten deutschsprachigen Minderheiten beim Bund und auch beim Kanton Bern etabliert. Er ist vom BAK in seine Verteilerliste aufgenommen worden und wird zu Stellungnahmen in seinem Interessenbereich eingeladen. Das BAK hat kürzlich vage, aber immerhin, die Möglichkeit einer Tagung zu den deutschsprachigen Minderheiten in der Schweiz in Aussicht gestellt. Er hat einen Antrag an den Regierungsrat des Kantons Bern an einem Treffen mit dem Staatssekretär und zwei weiteren Vertretern des Kantons begründen und vertreten dürfen und bleibt in Kontakt mit dem AZGR, dem Amt für Zweisprachigkeit, Gesetzgebung und Ressourcen, welches allerdings bisher eher ein Amt für Französisch ist. Ich durfte mich vor zehn Tagen in Freiburg i. Ü. mit einer Delegation des Europarates treffen und über die Verhandlungen und Ergebnisse kritisch berichten. Unbefriedigendes Von den Empfehlungen des Sachverständigenausschusses und des Ministerrates ist, außer im Kanton Freiburg, noch keine umgesetzt worden; insbesondere nicht in den Kantonen Bern und Jura, wo der größte Handlungsbedarf besteht. Ein Antrag ans BAK, eine Bestandesaufnahme der angestammten deutschsprachigen Minderheiten in der Schweiz zu machen, ist zwar nicht abgelehnt, aber doch aufgeschoben worden. Das BAK will den BADEM nicht subventionieren. Vielmehr will der Bund mit einer Änderung der Sprachenverordnung dem Dachverband den Zugang zu Förderbeiträgen erschweren und damit offenbar die Arbeit des BADEM behindern. Der BADEM wird politisch am Ball bleiben; die finanzielle Benachteiligung durch den Bund behindert jedoch die Beschaffung von Grundlagen. Die Hindernisse Es lassen sich, grob zusammengefasst, folgende Hindernisse bei der Umsetzung der Charta erkennen; zur Erinnerung: einer Charta, zu deren Umsetzung sich die Schweiz vor über zwanzig Jahren verpflichtet hat: das Territorialprinzip, welches als Ausrede für die Verweigerung der Besserstellung des Deutschen als Regional- oder Minderheitensprache geltend gemacht und missbraucht wird. Richtig verstanden, stützt das Territorialprinzip, welches in der Bundesverfassung nicht namentlich genannt, aber umschrieben wird, unsere Forderungen. der Föderalismus, welchen das BAK – also der Bund – bemüht, um seine bisherige Untätigkeit zu rechtfertigen. Dabei ist die Umsetzung der ECRML zunächst einmal eine Verpflichtung des Bundes, der seinerseits die Kantone in die Pflicht nehmen sollte. Gleichgültigkeit gegenüber deutschsprachigen Minderheiten, weil sie ja zur Bevölkerungsmehrheit des Landes gehören. Es wird fälschlicherweise davon ausgegangen dass Deutsch als Regional- oder Minderheitensprache keinen Schutz und keine Förderung nötig habe. Staatsraison, Opportunismus, Feigheit ein innerer Widerspruch: Die Regierung des Staates Bern glaubt immer noch, die Funktion des Kantons als Brücke zwischen Deutsch und Welsch fördern zu können und gleichzeitig die Minderheit in der Minderheit im Berner Jura diskriminieren zu sollen. Folgerungen Die Ziele sind gegeben; Ausdauer ist gefragt, oder auf Berndeutsch: „Nid nahlah gwünnt.“ Konkret geht es auch darum, bald weitere Vereine, Gruppen und auch Gemeinden als Mitglieder zu gewinnen. Der Jahresbeitrag ist auf 100 Franken festgesetzt, die Schwelle also niedrig. Der BADEM kann auch seine Webseiten einsetzen. Michael Ritter, GR: Das Thema ist beim Kanton Bern nicht gefragt. Die deutschsprachige Minderheit wird staatspolitisch als möglicher Störfaktor angesehen. – Michael Klett, der ehemalige Verlagsleiter, hat übrigens großes Interesse für die Walser.

Die Gesellschaft Walserhaus Gurin, Bosco Gurin TI
Kultur Natur Deutschfreiburg, Freiburg i. Ü.
Sprachkreis Deutsch, Bern

Die einseitige Sprachenpolitik des Kantons Bern

Die Sprachenpolitik des Kantons Bern im Berner Jura ist gegenwärtig die größte Baustelle des BADEM; sie war auch ein wesentlicher Anlass zur Gründung des BADEM;

Der BADEM ist ein Dachverband, den 2020 der Sprachkreis Deutsch, Kultur Natur Deutschfreiburg KUND und die Gesellschaft Walserhaus Gurin gegründet haben. Hinter dieser Gründung steht die Überlegung, dass einzelne kantonale oder lokale Organisationen ihre Begehren besser nicht einzeln an die Kantonsregierungen richten müssen, sondern gemeinsam. Das hat auch den Vorteil, dass die Mitgliedsvereine von einander wissen und sich allmählich vernetzen. Der BADEM kann als nationaler Verband auch gegenüber dem Bund, insbesondere dem BAK auftreten.

Der Auslöser: die Mängel des Berichtes einer Expertenkommission des Kantons Bern
Alles fing damit an, dass wir in den „Mitteilungen“ 3/2018 des Sprachkreises „den Bericht der „Expertenkommission zur Förderung der Zweisprachigkeit“ vorstellten und auf dessen Lücken und Mängel hinwiesen. In derselben Ausgabe und in den beiden folgenden von 2019 zeichneten wir die Geschichte des Berner Juras nach (und zwar von Alle bis Neuenstadt) und zeigten auf, wie die groß angekündigte Zweisprachigkeitspolitik des Kantons für den heutigen Berner Jura gewinnbringend nutzbar gemacht werden könnte. Wir wiesen auf die deutschsprachigen Bernjurassier als „vergessene Minderheit“ hin und nannten die Vorgaben der Bundesverfassung und der Verfassung des Kantons Bern, die im Berner Jura noch nicht erfüllt sind. Vielmehr betreibt der Kanton im Berner Jura seit 1948 eine langsame, aber beharrliche Assimilationspolitik. Diese wurde vor allem durch die allmähliche Schließung oder Verwelschung deutschsprachiger Schulen betrieben. Seit 2018, als die Schule in Schelten schloss, gibt es im gesamten Berner Jura keine deutschsprachige Schule mehr.

Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprache des Europarates
Durch die verschiedenen Aufsätze in unseren „Mitteilungen“ wurde der Europarat auf uns aufmerksam, genauer gesagt das Sekretariat der ECRML oder ECRMS. Dieses Kürzel steht für die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen. Die Schweiz verpflichtete sich 1999 dazu, die Charta umzusetzen; in ihrem ersten Bericht an den Europarat von 1999 hielt der Bundesrat auch fest, dass alle Regional- oder Minderheitensprachen im Lande geschützt werden sollen. Allerdings, und das scheint dem Sekretariat aufgefallen zu sein, wurden und werden durch den Bund nach wie vor nur Romanisch und Italienisch geschützt und gefördert.
Der Sekretär der ECRML wurde auf die genannten Aufsätze in den „Mitteilungen“ des Sprachkreises aufmerksam und lud mich dazu ein, zu Handen des Sachverständigenausschusses der ECRML eine Stellungnahme zur Lage der deutschsprachigen Minderheiten in der Schweiz zu verfassen. Das Ergebnis war das „Plaidoyer für eine vergessene Minderheit“, welches sich vor allem mit dem Berner Jura befasste und beiläufig mit dem Kanton Jura. Der Text kann auf den Webseiten des Sprachkreises und des BADEM nachgelesen werden.
(https://badem-schweiz.ch/kanton-bern/stellungnahme-zum-gebrauch-des-deutschen-im-berner-jura.html)

Empfehlungen des Sachverständigenausschusses der ECRML und des Ministerrates
Die Folge war, dass – neben Französisch – auch Deutsch Gegenstand der Empfehlungen des Sachverständigenausschusses und des Ministerrates wurde. Empfohlen wurde für die angestammten, also die alten deutschsprachigen Minderheiten Folgendes:
1. Berücksichtigung des Deutschen in Gemeinden, wo Deutsch Minderheitensprache ist
2. Aufrechterhaltung der Minderheitenrechte bei Gemeindefusionen
3. Deutschunterricht von der Vorschule (also dem Kindergarten) über die Primarschule bis zu den Sekundarstufen. Dabei ist auch zweisprachiger Unterricht eine mögliche Variante.
4. Schaffung eines Gremiums, welches Bund und Kantone in Angelegenheiten berät, welche Deutsch als Minderheitensprache betreffen.
Der Bund wollte kein solches Gremium schaffen; deshalb entschlossen sich eben der Sprachkreis Deutsch SKD, Kultur Natur Deutschfreiburg KUND und die Gesellschaft Walserhaus Gurin zur Gründung des Dachverbandes BADEM, der es sich zur Aufgabe machte, den im einzelnen sehr unterschiedlichen deutschsprachigen Minderheiten in mehreren Schweizer Kantonen dem Bund und auch einzelnen Kantonen gegenüber eine Stimme zu geben und sich auch beim Sekretariat der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen (ECRML) Einfluss zu verschaffen. Dem BADEM steht noch viel Arbeit bevor.

Fortschritte

Der BADEM hat sich als Vertreter der angestammten deutschsprachigen Minderheiten beim Bund und auch beim Kanton Bern etabliert.
Er ist vom BAK in seine Verteilerliste aufgenommen worden und wird zu Stellungnahmen in seinem Interessenbereich eingeladen.
Das BAK hat kürzlich vage, aber immerhin, die Möglichkeit einer Tagung zu den deutschsprachigen Minderheiten in der Schweiz in Aussicht gestellt.
Er hat einen Antrag an den Regierungsrat des Kantons Bern an einem Treffen mit dem Staatssekretär und zwei weiteren Vertretern des Kantons begründen und vertreten dürfen und bleibt in Kontakt mit dem AZGR, dem Amt für Zweisprachigkeit, Gesetzgebung und Ressourcen, welches allerdings bisher eher ein Amt für Französisch ist.
Ich durfte mich vor zehn Tagen in Freiburg i. Ü. mit einer Delegation des Europarates treffen und über die Verhandlungen und Ergebnisse kritisch berichten.

Unbefriedigendes

Von den Empfehlungen des Sachverständigenausschusses und des Ministerrates ist, außer im Kanton Freiburg, noch keine umgesetzt worden; insbesondere nicht in den Kantonen Bern und Jura, wo der größte Handlungsbedarf besteht.
Ein Antrag ans BAK, eine Bestandesaufnahme der angestammten deutschsprachigen Minderheiten in der Schweiz zu machen, ist zwar nicht abgelehnt, aber doch aufgeschoben worden.
Das BAK will den BADEM nicht subventionieren. Vielmehr will der Bund mit einer Änderung der Sprachenverordnung dem Dachverband den Zugang zu Förderbeiträgen erschweren und damit offenbar die Arbeit des BADEM behindern. Der BADEM wird politisch am Ball bleiben; die finanzielle Benachteiligung durch den Bund behindert jedoch die Beschaffung von Grundlagen.

Die Hindernisse
Es lassen sich, grob zusammengefasst, folgende Hindernisse bei der Umsetzung der Charta erkennen; zur Erinnerung: einer Charta, zu deren Umsetzung sich die Schweiz vor über zwanzig Jahren verpflichtet hat:

das Territorialprinzip, welches als Ausrede für die Verweigerung der Besserstellung des Deutschen als Regional- oder Minderheitensprache geltend gemacht und missbraucht wird. Richtig verstanden, stützt das Territorialprinzip, welches in der Bundesverfassung nicht namentlich genannt, aber umschrieben wird, unsere Forderungen.
der Föderalismus, welchen das BAK – also der Bund – bemüht, um seine bisherige Untätigkeit zu rechtfertigen. Dabei ist die Umsetzung der ECRML zunächst einmal eine Verpflichtung des Bundes, der seinerseits die Kantone in die Pflicht nehmen sollte.
Gleichgültigkeit gegenüber deutschsprachigen Minderheiten, weil sie ja zur Bevölkerungsmehrheit des Landes gehören. Es wird fälschlicherweise davon ausgegangen dass Deutsch als Regional- oder Minderheitensprache keinen Schutz und keine Förderung nötig habe.
Staatsraison, Opportunismus, Feigheit
ein innerer Widerspruch:

Die Regierung des Staates Bern glaubt immer noch, die Funktion des Kantons als Brücke zwischen Deutsch und Welsch fördern zu können und gleichzeitig die Minderheit in der Minderheit im Berner Jura diskriminieren zu sollen.
Folgerungen

Die Ziele sind gegeben; Ausdauer ist gefragt, oder auf Berndeutsch: „Nid nahlah gwünnt.“
Konkret geht es auch darum, bald weitere Vereine, Gruppen und auch Gemeinden als Mitglieder zu gewinnen. Der Jahresbeitrag ist auf 100 Franken festgesetzt, die Schwelle also niedrig.
Der BADEM kann auch seine Webseiten einsetzen.

Michael Ritter, GR: Das Thema ist beim Kanton Bern nicht gefragt. Die deutschsprachige Minderheit wird staatspolitisch als möglicher Störfaktor angesehen. – Michael Klett, der ehemalige Verlagsleiter, hat übrigens großes Interesse für die Walser.